Warum man nicht mit der Wirksamkeit der Geheimzensur argumentieren sollte Bei den Debatten um die BKA-Geheimzensur wird von den Kritikern immer wieder das Argument eingebracht, dass die Sperren nichts nützen. Sie sind leicht zu umgehen und sie verhind… mehr »

Ursula von der Leyen: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichtenBild: Bundesministerium für Famile, Senioren, Frauen und JugendNachdem sich die Behauptungen von Bundesfamilienminsiterin Ursula von der Leyen, es würden keine Daten beim Zugriff auf d… mehr »

Bundesjustizministerin Zypries teilt die Befürchtung vieler Kritiker, die geplante Geheimzensur des Internet könnte über kurz oder lang auch zur Sperrung von Seiten, die nichts mit Kinderpornographie zu tun haben, führen. In einem Interview mit dem Hambu… mehr »

Bei der Diskussion um die geplante Geheimzensur kam bei nicht wenigen denkenden Menschen die Sorge auf, was denn passiere, wenn man mal versehentlich auf eine Stopp-Seite des BKA stieße. In gewisser Weise beruhigend war die Versicherung der Familienmi… mehr »

Lutz Donnerhacke hat auf netzpolitik.org Aussagen, die das Familienministerium in den vergangenen Tagen veröffentlichte, analysiert. In seinen lesenswerten Kommentaren zeigt Donnerhacke 13 Lügen des Familienministeriums. mehr »