In "Die Hüllen fallen lassen, zweiter Teil" habe ich noch Spekulationen darüber angestellt, wann die ersten Forderungen nach Sperrung von nicht-kinderpornographischen Inhalten auftauchen. Es dauerte gar nicht lange. Auf der Jahresauftaktveranstalt… mehr »

In einem lesenswerten Artikel auf Telepolis faßt Twister (Bettina Winsemann) nochmals zusammen, wie das geplante Zensurgesetz Unschuldsvermutung und Rechtsstaatsprinzip torpediert und schildert die praktischen Konsequenzen dieses Zensurapparates. mehr »

Der Rechtsstaat verlangt laut der SPD-Politikerin [Zypries] aber auch, dass die über die Stopp-Seite ausfindig gemachten Straftäter verfolgt und anklagt werden. Der Entwurf sehe daher vor, dass es für die Strafverfolger möglich sei, "in Echtzeit" direkt… mehr »