Ursula von der Leyen: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichtenBild: Bundesministerium für Famile, Senioren, Frauen und JugendNachdem sich die Behauptungen von Bundesfamilienminsiterin Ursula von der Leyen, es würden keine Daten beim Zugriff auf d… mehr »

In einem lesenswerten Artikel auf Telepolis faßt Twister (Bettina Winsemann) nochmals zusammen, wie das geplante Zensurgesetz Unschuldsvermutung und Rechtsstaatsprinzip torpediert und schildert die praktischen Konsequenzen dieses Zensurapparates. mehr »

Bei der Diskussion um die geplante Geheimzensur kam bei nicht wenigen denkenden Menschen die Sorge auf, was denn passiere, wenn man mal versehentlich auf eine Stopp-Seite des BKA stieße. In gewisser Weise beruhigend war die Versicherung der Familienmi… mehr »

Lutz Donnerhacke hat auf netzpolitik.org Aussagen, die das Familienministerium in den vergangenen Tagen veröffentlichte, analysiert. In seinen lesenswerten Kommentaren zeigt Donnerhacke 13 Lügen des Familienministeriums. mehr »