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Kurz vor knapp: Gedanken zur Wahl. Teil 1: Grundsätzliches
Was wählen?
Nur noch wenige Tage verbleiben bis zur Bundestagswahl. Zum Wahlkampf oder besser gesagt Nichtwahlkampf wurde an anderern Orten viel geschrieben und viel geklagt.
Für den einzelnen bleibt die Frage: Was wählen? Die Wahlentscheidung dürfte in Stammwählerkreisen naturgemäß leichtfallen. Dieses sichere Rückzugugsgebiet der Parteien erodiert jeoch seit jahren - drei Wochen vor der Wahl wußte ein Drittel der Wähler noch nicht, welcher Parteien Sie ihre Stimme geben sollen. Daher schauen wir uns doch einmal an, was da zur Wahl steht.
Welche Themen?
stopp-seite.de entstand als Reaktion auf die Geheimzensur des Internet, die unter der Federführung Ursula von der Leyens angestrebt werden. Daher konzentriert sich stopp-seite.de naturgegeben auch auf diesen Aspekt. Das ist in der Tat eine themenbeschränkte Herangehensweise, und manch einer mag das zu undifferenziert finden.
Eine umfassende Wahlanalyse allerdings würde den Rahmen dieser Betrachtung sprengen. Abgesehen davon: Traue ich mir bei einem Thema noch zu, eine Position zu den Parteiaussagen zu entwicklen, so ist das bei anderen Fragestellungen schon nicht mehr so einfach. Unter Umständen sind nun aber für andere Wähler diese anderen Fragestellungen ebenso bedeutend.
Letzten Endes wird es für viele Wähler ein spezielles Thema geben, das die Wahl einer Partei verbietet oder gebietet.
stopp-seite.de greift ein spezielles Thema heraus und betrachtet die Parteien zur Wahl unter den Aspekten Überwachung, Netzpolitik, Bürgerrechte. Das ist zwar eine gewisse Auffächerung des Zensurthemas - die Zensurbestrebungen lassen sich meiner Meinung nach jedoch nicht gänzlich isoliert betrachten, sondern können und müssen in einen größeren Kontext gestellt werden.
Teil zwei: CDU/CSU und SPD
Teil drei: Die Grünen und die FDP
Teil vier: Piraten
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CDU/CSU Die Empfehlung ist nicht überraschend und naturgemäß kurz: Nicht wählbar, wenn es um die Themen Überwachung, Netzpolitik, Bürgerrechte geht. Die CDU/CSU hat sich in den letzten jahren immer wieder hervorgetan, wenn es um die Beschneidung de...
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Empfehlung: Wählbar, wenn es um die Themen Überwachung, Netzpolitik, Bürgerrechte geht.
Die 2006 gegründete Piratenpartei hat seit der Diskussion um die BKA-Netzsperren eine massiv steigende Mitgliederzahl zu verzeichnen. Ansonsten läßt sich die Pirat...
Bündnis 90/Die Grünen
Die Empfehlung ist: Wählbar mit Bedenken, wenn es um die Themen Überwachung, Netzpolitik, Bürgerrechte geht.
Die Grünen begannen, wenn man so will, als Öko-, Feminismus-, Friedens- und Bürgerrechtspartei. Und als solche waren s...
CDU/CSU
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