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Justizministerin Zypries befürchtet Ausweitung der Zensur
Bundesjustizministerin Zypries teilt die Befürchtung vieler Kritiker, die geplante Geheimzensur des Internet könnte über kurz oder lang auch zur Sperrung von Seiten, die nichts mit Kinderpornographie zu tun haben, führen. In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt äußerte sie Ihre Bedenken:
Ich gehe davon aus, dass dadurch Begehrlichkeiten geweckt werden, auch Inhalte ausländischer Anbieter zu reglementieren, die keinen Bezug zu Kinderpornografie aufweisen. [...] Befürchtungen, die Liste sperrwürdiger Inhalte würde sehr schnell sehr lang werden, sind in meinen Augen berechtigt. [...]
Stellen solche Äußerungen lediglich eine Spitze gegen die von Zypries ungeliebte Kollegin von der Leyen dar? Oder dämmert Frau Zypries nun, was die Öffnung der Büchse der Pandora nun nach sich ziehen kann? Oder ist es gar der Versuch, die öffentliche Meinung zu prägen, bevor jene Kollegen, die es gar nicht erwarten können, die Beschränkung auf kinderpornographische Inhalte aufzuheben, es tun?
Interessant übrigens auch, welche Schlußfolgerung Zypries im gleichen Interview zieht:
Wir müssen uns in Deutschland zunächst darüber klar werden, wie wir mit dem Internet generell umgehen wollen.
Alle Zitate: Hamburger Abendblatt
Nachtigall, ick hör' dir trapsen.
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Einer der Hauptkritikpunkte an den geplanten Sperrvorhaben war von Anfang an, dass damit eine Zensurinfrastruktur geschaffen wird, die über kurz oder lang auch für ganz andere Zwecke als den Kampf gegen kinderpornographische Elemente verwendet wird: Mi...
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